AGB

Präambel:
‍Chosen GbR, vertreten durch die persönlich haftenden Gesellschafterinnen Julia Kirchner und Cassandra Wolf, c/o Postflex #3154, Emsdettener Str. 10, 48268 Greven, im Folgenden „chosenforyou“ genannt, bietet Kunden in ihrem interaktiven Mitgliederbereich “chosenforyou” die Möglichkeit, Personen ohne entsprechenden Zeitaufwand kennenzulernen, welche vorher – unter Einsatz von hohem Aufwand durch chosenforyou - handverlesen werden. Hierbei gibt es eine Mitgliedschaftsoption mit einem Leistungspaketund Funktionalitäten. Gemäß dieser Mitgliedschaftsoption wird das Prinzip verfolgt, dass Personen nach Ausfüllen ihres Profils sowie eines Aufnahmeformulars und Aufnahme in die Agentur andere Mitglieder kennenlernen. Die Vermittlung dieser jeweiligen Member übernimmt chosenforyou sowie auch auf Wunsch die Organisation eines Kennenlern-Treffens.


§ 1 Geltungsbereich, Änderung


1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen chosenforyou und dem jeweiligen Kunden und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, chosenforyou hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt. 2. chosenforyou behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. chosenforyou wird diesbezüglich spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden davon mitteilen und ihm diese übermitteln.  Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung des Kunden zu den geänderten Geschäftsbedingungen, ist chosenforyou dazu berechtigt, das jeweils betroffene Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.3. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.4. Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise.5. Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:a) individuelle Vereinbarungenb) diese allgemeinen Geschäftsbedingungenc) die gesetzlichen Regelungen.
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§2 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit
Ein Vertragsschluss für Gold Member kommt zwischen diesen und chosenforyou über die Webseite www.chosenforyou.de dadurch zustande, dass der Gold Member sich auf der Plattform registriert und sein Kundenkonto einrichtet. Der Gold Member erhält im Anschluss eine entsprechende Bestätigungs-E-Mail. Hierdurch entsteht zunächst eine kostenlose inaktive Mitgliedschaft. Sobald ein Gold Member seinen Mitgliedschaftsbeitrag entrichtet, entsteht eine aktive Mitgliedschaft und wird es als aktives Gold Member freigeschaltet, wodurch die entsprechenden Gold Member Funktionen aktiviert und genutzt werden können. Ein Vertragsschluss für Silber Member kommt zwischen diesen und chosenforyou über die Webseite www.chosenforyou.de dadurch zustande, dass ein Silber Member sich auf der Plattform registriert, anschließend ein Bewerbungsgespräch mit chosenforyou erfolgreich absolviert und sein Kundenkonto einrichtet. Hierdurch entsteht zunächst eine kostenlose inaktive Mitgliedschaft. Sobald ein Silber Member seinen Mitgliedschaftsbeitrag entrichtet, entsteht eine aktive Mitgliedschaft und er wird als aktives Silber Member freigeschaltet, wodurch die entsprechenden Silber Member Funktionen aktiviert und genutzt werden können. Die Festlegung der Kriterien für die Kategorisierung als Gold oder Silber Member sowie die Annahme eines Silber Members liegt ausschließlich im Ermessen von chosenforyou. Ein Vertragsschluss erfolgt nur mit Kunden, die das 21. Lebensjahr vollendet haben. Chosenforyou erbringt seine Leistungen ausschließlich an Kunden mit Sitz in Deutschland, Österreich und der Schweiz Für die Leistungserbringung vonseiten chosenforyou ist eine Registrierung des Kunden nach § 4 dieser AGB erforderlich. Die konkret vereinbarte Laufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag bzw. aus den Angaben in dem jeweiligen Angebot an den Kunden. 
§ 3 Leistungen,Leistungsumfang Die konkreten einzelnen Leistungsgegenstände sowie der konkrete Umfang der von chosenforyou zu erbringenden Leistungen ergeben sich dabei aus dem jeweiligen Vertrag bzw. aus den Angaben in dem jeweiligen Angebot an den Kunden. Grundsätzlich bemüht sich chosenforyou während der Vertragslaufzeit drei Vermittlungsvorschläge zu bringen, kann solche aber nicht garantieren. Die vertraglich festgesetzten Leistungen von chosenforyou stellen dabei Dienstleistungen dar, das bedeutet, dass nur deren Erbringung und gerade kein Erfolg geschuldet wird. Die Parteien kommen überein, dass bereits die Vorauswahl möglicher Kandidaten einen hohen Aufwand darstellt und entsprechend dies die Hauptleistung ist. Der Kunde ist sich entsprechend insbesondere dessen bewusst, dass chosenforyou keinen Erfolg in Gestalt von erfolgreichen Kontaktaufnahmen bzw. Partnerschaftsvermittlungen schuldet und damit diesbezüglich auch keine Garantieversprechen machen kann, da derartige Erfolge objektiv betrachtet nicht versprochen werden können, da diese ausschließlich im Ermessen der beteiligten Personen liegen. Eine Ehevermittlung oder Eheanbahnung schuldet chosenforyou ausdrücklich nicht. chosenforyou bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn chosenforyou aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.  Vorgänge oder Ereignisse, die sich nach Beendigung von bestimmten Leistungen ereignen, verpflichten chosenforyou nicht, die bereits erarbeiteten Erkenntnisse zu aktualisieren oder an den Kunden weitergegebene Informationen zu überarbeiten. Servicezeiten sind, soweit nicht gesondert vereinbart, nicht geschuldet. chosenforyou wird im Verhältnis zwischen zwei Kunden lediglich als digitaler Vermittler tätig. chosenforyou ist an einem daraus entstehenden Verhältnis zwischen zwei Kunden in keiner Weise beteiligt. Kommt chosenforyou mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn chosenforyou eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält. Der Leistungsort ist grundsätzlich an dem Sitz von chosenforyou oder dem Sitz des Kunden, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.
§4 Registrierung Damit die Registrierung erfolgen kann, muss der Kunde verschiedene Pflichtfelder an Daten ausfüllen.  Nachdem die vom Kunden eingegebenen Daten zur Registrierung des Kundenkontos bei chosenforyou eingegangen sind, wird dem Kunde zeitnah eine Bestätigung über den Erhalt der Registrierung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Der Kunde kann für sich nur ein Konto anlegen. Der Kunde kann sein Konto sowie seine damit verbundenen Angaben über sich oder sein Profil ohne Angaben von Gründen löschen. Die Registrierung und die damit verbundene Anlegung des Kundenkontos an sich, ist für Gold Member kostenlos. 
§ 5Ende des Vertrages Der Vertrag endet spätestens mit Ablauf des Vertragszeitraums. Für den Fall, dass chosenforyou bereits vor Ablauf der Vertragsdauer eine Anzahl von drei Vermittlungsvorschlägen erreicht haben sollte, endet der Vertrag mit Zurverfügungstellung des dritten Vorschlags. Der Zugang zur Plattform bleibt bis zum Ende des Vertragszeitraums bestehen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde seine Zahlung einstellt  sich der Kunde mit der Bezahlung der Rechnung in Verzug befindet, und der Verzug bereits zwei aufeinander folgende Zahlungstermine umfasst  der Kunde einen Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat  der Kunde seine Mitwirkungspflicht aus diesen Bedingungen nicht fristgerecht erbringt. Das Konto eines Kunden kann durch chosenforyou auch gesperrt werden. Dies kann insbesondere dann erfolgen, wenn der Kunde: gegen die AGBs oder gegen geltendes Recht verstößt,  bei der Anmeldung bewusst falsche Angaben gemacht hat, gegen Rechte Dritter verstößt, Leistungen von chosenforyou missbraucht und/oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Grundsätzlich wird der Kunde, soweit eine Abmahnung nicht entbehrlich ist, vor einer Sperrung abgemahnt.  Wenn das Konto eines Kunden von chosenforyou gesperrt oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund gekündigt wurde, ist der Kunde nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.
§6 Rechte von chosenforyou chosenforyou setzt in vielen Fällen Software/Dienste von Dritten ein. Es steht im Ermessen von chosenforyou, ob sie für die Erbringung der Dienstleistungen Software Dritter einsetzt und von welchen Anbietern sie bezieht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Leistung von chosenforyou in diesen Fällen nur erbracht werden kann, wenn der Kunde diesen Bedingungen zustimmt. chosenforyouist insbesondere dazu berechtigt, weitere Spezialisten zuDetailfragenstellung hinzuzuziehen, eingesetzte bzw. genannteProjektmitarbeiter jederzeit durch vergleichbar qualifizierteRessourcen zu ersetzen, Unterauftragnehmer natürlicher sowiejuristischer Person, insb. Software Dritter einzusetzen. DieBereitstellungsfristen verlängern sich unbeschadet der Rechte vonchosenforyou wegen Verzugs des Kunden um den Zeitraum, in dem derjeweilige Vertragspartner seinen Verpflichtungen gegenüberchosenforyou nicht nachkommt.
§7 Pflichten des Kunden  Die Pflichten des Kunden ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde ist verpflichtet, die von chosenforyou erbrachten Leistungen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke sachgemäß zu verwenden und das geltende Recht zu beachten. Der Kunde hat im Rahmen seiner Registrierung und im Rahmen der Nutzung der Plattform vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sollten sich diesbezüglich Änderungen ergeben, so hat der Kunde diese unverzüglich anzupassen.  Der Kunde ist nur höchstpersönlich zur Nutzung der Plattform berechtigt. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass sämtliche Zugangsdaten seines Kundenkontos streng geheim gehalten werden und nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden. Sollten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugte Dritte Kenntnis über die Zugangsdaten verfügen, so hat der Kunde chosenforyou hierüber unverzüglich zu unterrichten und soweit möglich, seine Zugangsdaten zu ändern. Zudem ist der Kunde für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Der Kunde darf seine Zugangsdaten und die ihm zur Nutzung eingeräumten Rechte ohne vorherige Zustimmung von chosenforyou an Dritte weder direkt noch indirekt veräußern noch verschenken oder verleihen, noch vermieten oder verleasen. Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen von chosenforyou sind daher ein beliebiges Endgerät (Tablet, Smartphone, PC) sowie eine aktive Internetverbindung zur Nutzung der Plattform. Der Kunde muss gewährleisten, dass er unter den von ihm angegebenen Kontaktdaten erreichbar ist. Der Kunde gewährleistet, dass er voll geschäftsfähig ist. Der Kunde ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistungen selbst zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Leistungen von chosenforyou gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige rechtliche Vorschriften verstoßen. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, alle notwendigen Einwilligungen und Erlaubnisse für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzuholen. Der Kunde verpflichtet sich dazu keine Inhalte zu teilen und/oder öffentlich zugänglich zu machen die: Rechte Dritter einschließlich des geistigen Eigentums, insbesondere das Urheberrecht oder die Persönlichkeitsrechte verletzen, diskriminierend, rassistisch, sexistisch, obszön und/oder hasserfüllt und/oder gewaltverherrlichend sind oder gegen sonstige Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen (Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen zugänglich gemacht werden) pornographische oder kommerzielle erotische Angebote beinhalten Viren oder andere Schadsoftware enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen,  andere Kunden von chosenforyou belästigen, nötigen, bedrohen und/oder beleidigen könnten, persönliche Informationen enthalten, ohne die hierzu nötige Einwilligung zu haben, dazu genutzt werden um Junk-Mails, Kettenbriefe oder unerwünschte Massensendungen oder Spamming, Phishing, Trolling oder ähnliches zu ermöglichen, Skripts, Bots oder andere automatisierte Technologie enthalten, um auf die Plattform zuzugreifen, in anderer, ähnlicher Weise gegen die Recht Dritter, einschließlich Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte oder geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen. chosenforyou ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen zu überwachen und gegebenenfalls, nach einer Ermessensentscheidung, im Einzelfall zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, die „Hausregeln“ von chosenforyou zu beachten. Hierzu zählt insbesondere folgendes: Es ist für den Kunden verboten, den Termin aufzuzeichnen, zu filmen, mitzuschneiden, Screenshots anzufertigen oder sonstige Aufnahmen hiervon zu machen. Die Kunden werden einen angemessenen und respektvollen Umgang miteinander und gegenüber den Mitarbeitern von chosenforyou pflegen. Der Kunde ist verpflichtet, etwaig erlangte Informationen über andere Kunden vertraulich zu behandeln. Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist den Kunden untersagt. Treten Probleme auf, die gegen die Richtlinien der jeweils genutzten Portale verstoßen, ist der Kunde nach Anleitung durch chosenforyou verpflichtet, aktiv und fristgerecht an einer Lösung mitzuwirken. Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Mitwirkungspflichten des Kunden ergeben sich grundsätzlich aus dem jeweiligen Angebot und diesen Bedingungen Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig seine Einstellungen und Daten zu sichern, soweit diese Pflichten nach Art und Umfang des jeweiligen des Vertrages nicht bei chosenforyou liegen. Sofern Dritte Ansprüche nach den vorrangegangenen Ziffern gegenüber chosenforyou geltend machen, wird chosenforyou den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, chosenforyou insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, chosenforyou bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen, soweit chosenforyou kein Mitverschulden zur Last fällt. chosenforyou ist nicht verpflichtet, die Profile und Nachrichten der Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu prüfen. Bei nicht erbrachter bzw. nicht vollständig und/oder korrekt erbrachter Mitwirkungspflicht des Kunden, steht chosenforyou eine zusätzliche Vergütung des dadurch verursachten Mehraufwandes, zu den jeweiligen vereinbarten Stundensätzen, zu. Kommt der Kunde nach angemessener Fristsetzung seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist chosenforyou dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. chosenforyou ist dazu berechtigt in diesem Fall, die bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Vergütung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz bleiben hiervon unberührt.
§ 8 Vergütung,Fälligkeit, Verzug Die jeweilige Vergütungshöhe sowie der Verrechnungsmodus für die Silber- und Goldmitgliedschaften ergeben sich aus der auf der Webseite von chosenforyou bereitgestellten Preisliste und dem jeweils zugrundeliegenden Angebot. Die Vergütung für die gesamte Vertragslaufzeit wird bei Silber Membern mit Vertragsschluss und bei Gold Membern bei Aktivierung des Kundenkontos und entsprechender Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. chosenforyou stellt die Rechnung entsprechend der vereinbarten Zahlungsbedingungen zum Beginn der vertraglich festgelegten Leistungsperiode per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments oder postalisch zur Verfügung. Die Erfüllung der Zahlungspflicht tritt mit Gutschrift der vertraglich festgelegten Forderung auf dem Konto von chosenforyou ein.  Der Kunde, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden. Befindet sich der Kunde zwei Monate lang im Zahlungsverzug und kommt er seinen Verpflichtungen nicht nach, ist chosenforyou dazu berechtigt, weitere Leistungen zurückzubehalten und laufende Leistungen zu unterbrechen und mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung fristlos zu kündigen. Chosenforyou ist berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 2,50 € gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer Mahnkosten bleibt ausdrücklich vorbehalten. Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung, gleich welcher Art, sind die bereits erbrachten Leistungen von chosenforyou bis zum Wirksamwerden des Beendigungstatbestandes entsprechend der vertraglichen Regelung zu vergüten. Etwaige gesetzliche Ansprüche, die chosenforyou auf Grund einer vorzeitigen Beendigung zustehen, werden hiervon nicht berührt. Etwaige Ansprüche aus dieser Nummer 7 sind im Rahmen gesetzlich entstehender Ansprüche anzurechnen.
§9 Nutzungsrechte Sämtliche Inhalte der Plattform von chosenforyou sind urheberrechtlich geschützt. Soweit nichts anderes geregelt ist, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, räumlich unbegrenztes und auf die Dauer des Vertragsverhältnisses befristetes Nutzungsrecht.  Das Nutzungsrecht beschränkt sich dabei ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der Plattform und der von chosenforyou zur Verfügung gestellten Inhalten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet. Der Kunde räumt chosenforyou für den Fall, dass urheberrechtlich relevante Werke hochgeladen werden, ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der Plattform von chosenforyou ein.  Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm an chosenforyou überlassenen Daten, Bilder, Texte und sonstigen Inhalte für die vertraglich vereinbarten, von chosenforyou zu erbringenden Leistungen, nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde stellt chosenforyou von jeglicher Haftung in Bezug auf die Verletzung dieser Pflichten frei. Etwaige Regressansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. chosenforyou ist nicht verpflichtet, die Profile und Nachrichten der Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu prüfen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Offenlegung und/oder Übertragung der jeweils verwendeten Software, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen. Sämtliche Rechte an jedweder verwendeten Software stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich chosenforyou zu, soweit nach diesen AGB oder einer sonstigen Vereinbarung keine Rechte an den Kunden eingeräumt werden. Für den Fall, dass chosenforyou im Rahmen der Vertragsanbahnung Inhalte gleich welcher Art zum Zwecke des Vertragsschlusses vorstellt/übergibt/sonst wie zur Kenntnis gereicht, dürfen diese Vorschläge nicht ohne vorherige Zustimmung durch chosenforyou verwendet werden. Nutzungsrechte hieran werden ohne gesonderte Vereinbarung nicht übertragen. Auch für den Fall, dass für die Präsentation von Inhalten in diesem Zusammenhang ein Honorar gezahlt wird, wird damit nur der für die Erstellung der Vorschläge angefallene Aufwand vergütet; hierdurch findet keine Übertragung von Nutzungsrechten statt.
§10 Haftung chosenforyou bietet seine Leistungen nach Maßgabe der aktuellen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Internets an. Dem Kunden ist bewusst, dass es hierbei zu Störungen und Beeinträchtigungen bei der Übertragung kommen kann. chosenforyou erbringt dabei seine Leistungen auf dem aktuellen Stand der Technik und schuldet dabei die branchenübliche Sorgfalt. chosenforyou haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Plattform vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für die Kunden nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Soweit die Dienste für den Kunden im Rahmen einer inaktiven Gold Member Mitgliedschaft kostenlos sind, besteht kein Anspruch auf bestimmte Mindestverfügbarkeiten der Plattform und der entsprechenden Datenbanken.  Da chosenforyou im Verhältnis zwischen zwei Kunden lediglich als digitaler Vermittler tätig wird und an einem daraus entstehenden Verhältnis zwischen zwei Kunden in keiner Weise beteiligt ist, haftet chosenforyou daher insbesondere nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von den Kunden zur Verfügung gestellten Inhalten. chosenforyou wird jedoch den Verpflichtungen nach dem Telemediengesetz insoweit nachkommen, als dass im Fall jeder Kenntniserlangung von rechtswidrigen und/oder wahrheitswidrigen Inhalten diese nach einer Prüfung umgehend entfernt werden. chosenforyou übernimmt keine Haftung dafür, dass die erbrachten Leistungen zu dem vom Kunden angestrebten Erfolg führen. chosenforyou haftet für den Verlust von Daten und Inhalten insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangen Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können, soweit die jeweilige Datensicherung nicht zu den Hauptleistungspflichten von chosenforyou gehört. Die Haftung von chosenforyou für Mängel an den kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass chosenforyou gegenüber dem Kunden einen Mangel arglistig verschweigt. Der Kunde hat bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch chosenforyou. Die Haftung von chosenforyou für Mängel im Recht an kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass chosenforyou gegenüber dem Kunden einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit den kostenlosen Diensten arglistig verschweigt. § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Kunden gegen chosenforyou beinhaltet, ist ausgeschlossen. chosenforyou haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.  Für sonstige Schäden haftet chosenforyou nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten). Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von chosenforyou. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§11 Höhere Gewaltchosenforyouist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Alshöhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solcheEreignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keinerPartei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondereEpidemien, Pandemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch inDrittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.
§12 Schlussbestimmungen Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere, zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend des Vertragsverhältnisses ist der Firmensitz von chosenforyou in Deutschland, sofern die Parteien Kaufleute sind. Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.
Stand:07.06.2024

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‍§ 2 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit

‍1.     Ein Vertragsschluss für Gold Member kommt zwischen diesen und chosenforyou über die Webseite www.chosenforyou.de dadurch zustande, dass der Gold Member sich auf der Plattform registriert und sein Kundenkonto einrichtet. Der Gold Member erhält im Anschluss eine entsprechende Bestätigungs-E-Mail. Hierdurch entsteht zunächst eine kostenlose inaktive Mitgliedschaft. Sobald ein Gold Member seinen Mitgliedschaftsbeitrag entrichtet, entsteht eine aktive Mitgliedschaft und wird es als aktives Gold Member freigeschaltet, wodurch die entsprechenden Gold Member Funnutzt werden könnenund anschließend durch chosenforyou als Silber Member freigeschaltet wird. Hierdurch entsteht zunächst eine kostenlose inaktive Mitgliedschaft. Sobald ein Silber Member seinen Mitgliedschaftsbeitrag entrichtet, entsteht eine aktive Mitgliedschaft und wird es als aktives Silber Member freigeschaltet, wodurch die entsprechenden Silber Member Funktionen aktiviert und genutzt werden können.

3.     Die Festlegung der Kriterien für die Kategorisierung als Gold oder Silber Member sowie die Annahme eines Silber Members liegt ausschließlich im Ermessen von chosenforyou.

4.     Ein Vertragsschluss erfolgt nur mit Kunden, die das 21. Lebensjahr vollendet haben. Chosenforyou erbringt seine Leistungen ausschließlich an Kunden mit Sitz in Deutschland, Österreich und der Schweiz

5.     Für die Leistungserbringung vonseiten chosenforyou ist eine Registrierung des Kunden nach § 4 dieser AGB erforderlich.

6.     Die Vertragsdauer beträgt die Zeit, bis drei Partnervorschläge durch die Agentur erbracht wurden. Die konkret vereinbarte Laufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag bzw. aus den Angaben in dem jeweiligen Angebot an den Kunden.  

7.     Der Kunde erhält im Anschluss die Möglichkeit, den Vertrag um die Dauer bis zur Erbringung von drei weiteren Partnervorschlägen zu verlängern. In diesem Fall hat der Kunde, wie unter § 2 Nr. 1 und 2 dieser Bedingungen beschrieben, seinen Mitgliedschaftsbeitrag zu entrichten, um als aktives Mitglied freigeschaltet zu werden.


§ 3 Leistungen, Leistungsumfang

‍1.     Die konkreten einzelnen Leistungsgegenstände sowie der konkrete Umfang der von chosenforyou zu erbringenden Leistungen ergeben sich dabei aus dem jeweiligen Vertrag bzw. aus den Angaben in dem jeweiligen Angebot an den Kunden. Grundsätzlich schuldet chosenforyou während der Vertragslaufzeit einen Vermittlungsvorschlag.

2.     Die vertraglich festgesetzten Leistungen von chosenforyou stellen dabei Dienstleistungen dar, das bedeutet, dass nur deren Erbringung und gerade kein Erfolg geschuldet wird.

3.     Der Kunde ist sich bewusst, dass chosenforyou keinen Erfolg in Gestalt von erfolgreichen Kontaktaufnahmen bzw. Partnerschaftsvermittlungen schuldet und damit diesbezüglich auch keine Garantieversprechen machen kann, da derartige Erfolge objektiv betrachtet nicht versprochen werden können, da diese ausschließlich im Ermessen der beteiligten Personen liegen. Chosenforyou haftet nicht dafür, wenn ein vorgeschlagenes Mitglied zwischenzeitlich sein Konto löscht und das Match nicht weiter angezeigt wird.

4.     Eine Ehevermittlung oder Eheanbahnung schuldet chosenforyou ausdrücklich nicht.

5.     chosenforyou bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn chosenforyou aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.

6.     Vorgänge oder Ereignisse, die sich nach Beendigung von bestimmten Leistungen ereignen, verpflichten chosenforyou nicht, die bereits erarbeiteten Erkenntnisse zu aktualisieren oder an den Kunden weitergegebene Informationen zu überarbeiten.

7.     Servicezeiten sind, soweit nicht gesondert vereinbart, nicht geschuldet.

8.     chosenforyou wird im Verhältnis zwischen zwei Kunden lediglich als digitaler Vermittler tätig. chosenforyou ist an einem daraus entstehenden Verhältnis zwischen zwei Kunden in keiner Weise beteiligt.

9.     Kommt chosenforyou mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn chosenforyou eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält.

10.  Der Leistungsort ist grundsätzlich an dem Sitz von chosenforyou oder dem Sitz des Kunden, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.


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‍§ 4 Registrierung

‍1.     Damit die Registrierung erfolgen kann, muss der Kunde verschiedene Pflichtfelder an Daten ausfüllen.

2.     Nachdem die vom Kunden eingegebenen Daten zur Registrierung des Kundenkontos bei chosenforyou eingegangen sind, wird dem Kunde zeitnah eine Bestätigung über den Erhalt der Registrierung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

3.     Der Kunde kann für sich nur ein Konto anlegen.

4.     Der Kunde kann sein Konto sowie seine damit verbundenen Angaben über sich oder sein Profil ohne Angaben von Gründen löschen.

5.     Die Registrierung und die damit verbundene Anlegung des Kundenkontos an sich, ist für den Kunden kostenlos.


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‍§ 5 Kündigung

‍1.     Beide Parteien können das Vertragsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum vereinbarten Vertragsende schriftlich kündigen, solange nicht anders vereinbart.

2.     Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a)     der Kunde seine Zahlung einstellt
b)     sich der Kunde mit der Bezahlung der Rechnung in Verzug befindet, und der Verzug bereits zwei aufeinander folgende Zahlungstermine umfasst
c)     der Kunde einen Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat
d)     der Kunde seine Mitwirkungspflicht aus diesen Bedingungen nicht fristgerecht erbringt.

3.     Das Konto eines Kunden kann durch chosenforyou auch gesperrt werden. Dies kann insbesondere dann erfolgen, wenn der Kunde:

a)     gegen die AGBs oder gegen geltendes Recht verstößt,
b)     bei der Anmeldung bewusst falsche Angaben gemacht hat,
c)     gegen Rechte Dritter verstößt,
d)     Leistungen von chosenforyou missbraucht und/oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Grundsätzlich wird der Kunde, soweit eine Abmahnung nicht entbehrlich ist, vor einer Sperrung abgemahnt.

4.     Das Nutzungsverhältnis über die Plattform kann jederzeit durch den Kunden ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angaben von Gründen durch Löschung des Kontos gekündigt werden. Hier aber noch vollständiger Betrag fällig, wie bei Vertragsabschluss vereinbart! Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung sind die bereits erbrachten Leistungen von chosenforyou bis zum Wirksamwerden des Beendigungstatbestandes entsprechend der vertraglichen Regelung durch den Kunden zu vergüten. Etwaige gesetzliche Ansprüche, die chosenforyou auf Grund einer vorzeitigen Beendigung zustehen, werden hiervon nicht berührt. Etwaige Ansprüche aus dieser Nummer 4 sind im Rahmen gesetzlich entstehender Ansprüche anzurechnen.

5.     Wenn das Konto eines Kunden von chosenforyou gesperrt oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund gekündigt wurde, ist der Kunde nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.


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‍§ 6 Rechte von chosenforyou

‍1.     chosenforyou setzt in vielen Fällen Software/Dienste von Dritten ein. Es steht im Ermessen von chosenforyou, ob sie für die Erbringung der Dienstleistungen Software Dritter einsetzt und von welchen Anbietern sie bezieht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Leistung von chosenforyou in diesen Fällen nur erbracht werden kann, wenn der Kunde diesen Bedingungen zustimmt. chosenforyou ist insbesondere dazu berechtigt, weitere Spezialisten zu Detailfragenstellung hinzuzuziehen, eingesetzte bzw. genannte Projektmitarbeiter jederzeit durch vergleichbar qualifizierte Ressourcen zu ersetzen, Unterauftragnehmer natürlicher sowie juristischer Person, insb. Software Dritter einzusetzen. Die Bereitstellungsfristen verlängern sich unbeschadet der Rechte von chosenforyou wegen Verzugs des Kunden um den Zeitraum, in dem der jeweilige Vertragspartner seinen Verpflichtungen gegenüber chosenforyou nicht nachkommt.

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‍§ 7 Pflichten des Kunden

1.     Die Pflichten des Kunden ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.     Der Kunde ist verpflichtet, die von chosenforyou erbrachten Leistungen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke sachgemäß zu verwenden und das geltende Recht zu beachten.

3.     Der Kunde hat im Rahmen seiner Registrierung und im Rahmen der Nutzung der Plattform vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sollten sich diesbezüglich Änderungen ergeben, so hat der Kunde diese unverzüglich anzupassen.

4.     Der Kunde ist nur höchstpersönlich zur Nutzung der Plattform berechtigt.

5.     Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass sämtliche Zugangsdaten seines Kundenkontos streng geheim gehalten werden und nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden. Sollten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugte Dritte Kenntnis über die Zugangsdaten verfügen, so hat der Kunde chosenforyou hierüber unverzüglich zu unterrichten und soweit möglich, seine Zugangsdaten zu ändern. Zudem ist der Kunde für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Der Kunde darf seine Zugangsdaten und die ihm zur Nutzung eingeräumten Rechte ohne vorherige Zustimmung von chosenforyou an Dritte weder direkt noch indirekt veräußern noch verschenken oder verleihen, noch vermieten oder verleasen.

6.     Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen von chosenforyou sind daher ein beliebiges Endgerät (Tablet, Smartphone, PC) sowie eine aktive Internetverbindung zur Nutzung der Plattform.

7.     Der Kunde muss gewährleisten, dass er unter den von ihm angegebenen Kontaktdaten erreichbar ist.

8.     Der Kunde gewährleistet, dass er voll geschäftsfähig ist.

9.     Der Kunde ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistungen selbst zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Leistungen von chosenforyou gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige rechtliche Vorschriften verstoßen. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, alle notwendigen Einwilligungen und Erlaubnisse für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzuholen.

10.  Der Kunde verpflichtet sich dazu keine Inhalte zu teilen und/oder öffentlich zugänglich zu machen die:

a)     Rechte Dritter einschließlich des geistigen Eigentums, insbesondere das Urheberrecht oder die Persönlichkeitsrechte verletzen,
b)    diskriminierend, rassistisch, sexistisch, obszön und/oder hasserfüllt und/oder gewaltverherrlichend sind oder gegen sonstige Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen (Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen zugänglich gemacht werden)
c)     pornographische oder kommerzielle erotische Angebote beinhaltend)    Viren oder andere Schadsoftware enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen,
e)     andere Kunden von chosenforyou belästigen, nötigen, bedrohen und/oder beleidigen könnten,
f)      persönliche Informationen enthalten, ohne die hierzu nötige Einwilligung zu haben,
g)     dazu genutzt werden um Junk-Mails, Kettenbriefe oder unerwünschte Massensendungen oder Spamming, Phishing, Trolling oder ähnliches zu ermöglichen,
h)    Skripts, Bots oder andere automatisierte Technologie enthalten, um auf die Plattform zuzugreifen,
i)      in anderer, ähnlicher Weise gegen die Recht Dritter, einschließlich Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte oder geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen.

11.  chosenforyou ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen zu überwachen und gegebenenfalls, nach einer Ermessensentscheidung, im Einzelfall zu löschen.

12.  Der Kunde verpflichtet sich, die „Hausregeln“ von chosenforyou zu beachten. Hierzu zählt insbesondere folgendes:

a)     Es ist für den Kunden verboten, den Termin aufzuzeichnen, zu filmen, mitzuschneiden, Screenshots anzufertigen oder sonstige Aufnahmen hiervon zu machen.
b)     Die Kunden werden einen angemessenen und respektvollen Umgang miteinander und gegenüber den Mitarbeitern von chosenforyou pflegen.
c)     Der Kunde ist verpflichtet, etwaig erlangte Informationen über andere Kunden vertraulich zu behandeln.

13.  Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist den Kunden untersagt.

14.  Treten Probleme auf, die gegen die Richtlinien der jeweils genutzten Portale verstoßen, ist der Kunde nach Anleitung durch chosenforyou verpflichtet, aktiv und fristgerecht an einer Lösung mitzuwirken.

15.  Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Mitwirkungspflichten des Kunden ergeben sich grundsätzlich aus dem jeweiligen Angebot und diesen Bedingungen

16.  Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig seine Einstellungen und Daten zu sichern, soweit diese Pflichten nach Art und Umfang des jeweiligen des Vertrages nicht bei chosenforyou liegen.

17.  Sofern Dritte Ansprüche nach den vorrangegangenen Ziffern gegenüber chosenforyou geltend machen, wird chosenforyou den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, chosenforyou insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, chosenforyou bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen, soweit chosenforyou kein Mitverschulden zur Last fällt. chosenforyou ist nicht verpflichtet, die Profile und Nachrichten der Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu prüfen.

18.  Bei nicht erbrachter bzw. nicht vollständig und/oder korrekt erbrachter Mitwirkungspflicht des Kunden, steht chosenforyou eine zusätzliche Vergütung des dadurch verursachten Mehraufwandes, zu den jeweiligen vereinbarten Stundensätzen, zu.

19.  chosenforyou setzt in vielen Fällen Software/Dienste von Dritten ein. Es steht im Ermessen von chosenforyou, ob sie für die Erbringung der Dienstleistungen Software Dritter einsetzt und von welchen Anbietern sie bezieht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Leistung von chosenforyou in diesen Fällen nur erbracht werden kann, wenn der Kunde diesen Bedingungen zustimmt.

20.  Kommt der Kunde nach angemessener Fristsetzung seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist chosenforyou dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. chosenforyou ist dazu berechtigt in diesem Fall, die bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Vergütung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz bleiben hiervon unberührt.



‍§ 8 Vergütung, Fälligkeit, Verzug

‍1.     Die jeweilige Vergütungshöhe sowie der Verrechnungsmodus für die Silber- und Goldmitgliedschaften ergeben sich aus der auf der Webseite von chosenforyou bereitgestellten Preisliste und dem jeweils zugrundeliegenden Angebot.

2.     Die Vergütung für die gesamte Vertragslaufzeit wird bei Silber Membern mit Vertragsschluss und bei Gold Membern bei Aktivierung des Kundenkontos zur Zahlung und entsprechender Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. chosenforyou stellt die Rechnung für die Grundgebühr entsprechend der vereinbarten Zahlungsbedingungen zum Beginn der vertraglich festgelegten Leistungsperiode per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments oder postalisch zur Verfügung.

3.     Die Erfüllung der Zahlungspflicht tritt mit Gutschrift der vertraglich festgelegten Forderung auf dem Konto von chosenforyou ein.

4.     Der Kunde, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.

5.     Befindet sich der Kunde zwei Monate lang im Zahlungsverzug und kommt er seinen Verpflichtungen nicht nach, ist chosenforyou dazu berechtigt, weitere Leistungen zurückzubehalten und laufende Leistungen zu unterbrechen und mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung fristlos zu kündigen.

6.     Chosenforyou ist berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 2,50 € gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer Mahnkosten bleibt ausdrücklich vorbehalten.

7.     Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung, gleich welcher Art, sind die bereits erbrachten Leistungen von chosenforyou bis zum Wirksamwerden des Beendigungstatbestandes entsprechend der vertraglichen Regelung zu vergüten. Etwaige gesetzliche Ansprüche, die chosenforyou auf Grund einer vorzeitigen Beendigung zustehen, werden hiervon nicht berührt. Etwaige Ansprüche aus dieser Nummer 7 sind im Rahmen gesetzlich entstehender Ansprüche anzurechnen.  



‍§ 9 Nutzungsrechte

‍1.     Sämtliche Inhalte der Plattform von chosenforyou sind urheberrechtlich geschützt.

2.     Soweit nichts anderes geregelt ist, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, räumlich unbegrenztes und auf die Dauer des Vertragsverhältnisses befristetes Nutzungsrecht.

3.     Das Nutzungsrecht beschränkt sich dabei ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der Plattform/der Plattform  und der von chosenforyou zur Verfügung gestellten Inhalten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet.

4.     Der Kunde räumt chosenforyou für den Fall, dass urheberrechtlich relevante Werke hochgeladen werden, ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der Plattform von chosenforyou ein.

5.     Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm an chosenforyou überlassenen Daten, Bilder, Texte und sonstigen Inhalte für die vertraglich vereinbarten, von chosenforyou zu erbringenden Leistungen, nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde stellt chosenforyou von jeglicher Haftung in Bezug auf die Verletzung dieser Pflichten frei. Etwaige Regressansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. chosenforyou ist nicht verpflichtet, die Profile und Nachrichten der Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu prüfen.

6.     Der Kunde hat keinen Anspruch auf Offenlegung und/oder Übertragung der jeweils verwendeten Software, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen.

7.     Sämtliche Rechte an jedweder verwendeten Software stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich chosenforyou zu, soweit nach diesen AGB oder einer sonstigen Vereinbarung keine Rechte an den Kunden eingeräumt werden.

8.     Für den Fall, dass chosenforyou im Rahmen der Vertragsanbahnung Inhalte gleich welcher Art zum Zwecke des Vertragsschlusses vorstellt/übergibt/sonst wie zur Kenntnis gereicht, dürfen diese Vorschläge nicht ohne vorherige Zustimmung durch chosenforyou verwendet werden. Nutzungsrechte hieran werden ohne gesonderte Vereinbarung nicht übertragen. Auch für den Fall, dass für die Präsentation von Inhalten in diesem Zusammenhang ein Honorar gezahlt wird, wird damit nur der für die Erstellung der Vorschläge angefallene Aufwand vergütet; hierdurch findet keine Übertragung von Nutzungsrechten statt.  



‍§ 10 Haftung

‍1.     chosenforyou bietet seine Leistungen nach Maßgabe der aktuellen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Internets an. Dem Kunden ist bewusst, dass es hierbei zu Störungen und Beeinträchtigungen bei der Übertragung kommen kann. chosenforyou erbringt dabei seine Leistungen auf dem aktuellen Stand der Technik und schuldet dabei die branchenübliche Sorgfalt.

2.     chosenforyou haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Plattform vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für die Kunden nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

3.     Soweit die Dienste für den Kunden im Rahmen einer inaktiven Gold Member Mitgliedschaft kostenlos sind, besteht kein Anspruch auf bestimmte Mindestverfügbarkeiten der Plattform und der entsprechenden Datenbanken.

4.     Da chosenforyou im Verhältnis zwischen zwei Kunden lediglich als digitaler Vermittler tätig wird und an einem daraus entstehenden Verhältnis zwischen zwei Kunden in keiner Weise beteiligt ist, haftet chosenforyou daher insbesondere nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von den Kunden zur Verfügung gestellten Inhalten. chosenforyou wird jedoch den Verpflichtungen nach dem Telemediengesetz insoweit nachkommen, als dass im Fall jeder Kenntniserlangung von rechtswidrigen und/oder wahrheitswidrigen Inhalten diese nach einer Prüfung umgehend entfernt werden.

5.     chosenforyou übernimmt keine Haftung dafür, dass die erbrachten Leistungen zu dem vom Kunden angestrebten Erfolg führen.

6.     chosenforyou haftet für den Verlust von Daten und Inhalten insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangen Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können, soweit die jeweilige Datensicherung nicht zu den Hauptleistungspflichten von chosenforyou gehört.

7.     Die Haftung von chosenforyou für Mängel an den kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass chosenforyou gegenüber dem Kunden einen Mangel arglistig verschweigt. Der Kunde hat bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch chosenforyou. Die Haftung von chosenforyou für Mängel im Recht an kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass chosenforyou gegenüber dem Kunden einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit den kostenlosen Diensten arglistig verschweigt.
§ 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Kunden gegen chosenforyou beinhaltet, ist ausgeschlossen.

8.     chosenforyou haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

9.     Für sonstige Schäden haftet chosenforyou nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).

10.  Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von chosenforyou.

11.  Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.



‍§ 11 Höhere Gewalt

‍chosenforyou ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Epidemien, Pandemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

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‍§ 12 Schlussbestimmungen

‍1.     Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere, zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

2.     Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend des Vertragsverhältnisses ist der Firmensitz von chosenforyou in Deutschland, sofern die Parteien Kaufleute sind.

3.     Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.

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Stand: 19.02.2024